Staatsrat des Kantons Freiburg

Staatsratssitzung vom 8. Mai 2012

Wed, 09 May 2012 08:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Nespresso investiert mit dritter Produktionsstätte auch weiterhin in der Schweiz

Thu, 03 May 2012 09:15:00 GMT

Nespresso kündigt Produktionsanlage in Romont im Kanton Freiburg an

Petition zugunsten des Personals der Sondereinrichtungen des Kantons Freiburg

Wed, 02 May 2012 09:00:00 GMT

Die Staatskanzlei nahm heute Morgen eine Petition des Personals der Spezialisierten Berufsausbildungsstätten (CFPS), d. h. Prof-In, Les Peupliers und Schloss Seedorf, entgegen. Mit der Petition wird der Staatsrat ersucht, alle geeigneten Massnahmen zu treffen, damit der GAV INFRI-VOPSI weiterhin für alle Sondereinrichtungen im Kanton Freiburg gilt, und den CFPS die finanziellen Garantien zu geben, mit denen diese den vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Personal nachkommen können.

Der Staatsrat drückt den Familien der Opfer des Flugzeugabsturzes in Tatroz sein aufrichtiges Beileid aus

Sun, 29 Apr 2012 12:30:00 GMT

Traurig hat der Staatsrat des Kantons Freiburg Kenntnis vom Flugzeugabsturz in Tatroz genommen, der sechs Personen das Leben gekostet hat. Er entbietet den von diesem Drama betroffenen Familien sein tiefes Mitgefühl und sichert Ihnen seine Unterstützung in diesen schwierigen Stunden zu.

Der Staatsrat ist besorgt über Emmis Pläne, Gruyère in den USA zu produzieren

Wed, 25 Apr 2012 13:15:00 GMT

In seiner Sitzung vom 23. April 2012 diskutierte der Staatsrat die Meldungen der Medien, nach denen der grösste Schweizer Milchverarbeiter, die Luzerner Emmi-Gruppe, in den USA ein Werk für die Produktion von Gruyère-Käse bauen wolle. Er ist über diese Situation besorgt.

Grégoire Seitert, neuer Dienstchef und Kantonstierarzt

Wed, 25 Apr 2012 08:30:00 GMT

Grégoire Seitert, 39, ist der neue Chef des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen. Er wird sein Amt am 1. August 2012 antreten und wird gleichzeitig neuer Kantonstierarzt.

Staatsratssitzung vom 23. April 2012

Wed, 25 Apr 2012 08:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Die Freiburger Grenadiere und eine Delegation der Regierung sind eingeladen, in Uruguay an den Feierlichkeiten zum 150-jährigen Bestehen der Stadt Nueva Helvecia teilzunehmen.

Mon, 23 Apr 2012 10:00:00 GMT

Die Freiburger Grenadiere begeben sich heute in Begleitung einer Delegation der Regierung nach Uruguay, um den 150. Jahrestag der Gründung von Nueva Helvecia zu begehen. Der Staat Freiburg unterstützt dort finanziell das Projekt einer Poliklinik für einen Stadtteil.

Tätigkeitsbericht des Staatsrats für das Jahr 2011

Wed, 18 Apr 2012 09:00:00 GMT

Der Tätigkeitsbericht 2011 des Staatsrats, der zuhanden des Grossen Rates veröffentlicht wird, ist nun erhältlich. Zusätzlich zum jährlichen Bericht über die Tätigkeiten der verschiedenen Direktionen, stellt der Staatsrat die Fortschritte bei den Projekten aus dem Regierungsprogramm vor.

Staatsratssitzung vom 17. April 2012

Wed, 18 Apr 2012 07:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Neuenburg und Freiburg wollen die bestehende Zusammenarbeit weiter vertiefen

Wed, 11 Apr 2012 09:00:00 GMT

Im Rahmen ihrer jährlichen Treffen haben sich die Staatsräte von Neuenburg und Freiburg am Dienstag, 3. April 2012, in La Chaux-de-Fonds zu einem Gedankenaustausch zusammengefunden. Dieses jährliche Treffen gibt den beiden Regierungen die Gelegenheit, neue gemeinsame Projekte zu diskutieren und den Stand der zahlreichen laufenden Projekte zu erfassen.

Der ehemalige Staatsrat Denis Clerc ist am 7. April 2012 im Alter von 77 Jahren gestorben.

Tue, 10 Apr 2012 08:00:00 GMT

Traurig hat der Staatsrat vom Tod von Denis Clerc erfahren. Denis Clerc war Mitglied des Staatsrats von 1971 bis 1976 und von 1981 bis 1991. Er starb am Samstag, 7. April 2012, im Alter von 77 Jahren.

Staatsratssitzung vom 27. März 2012

Wed, 04 Apr 2012 07:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Besuch der Regierung des Kantons Zürich

Fri, 30 Mar 2012 12:00:00 GMT

Der Freiburger Staatsrat hat diesen Donnerstag und Freitag die Regierung des Kantons Zürich zu einem offiziellen Besuch empfangen; er bildete den Anlass für zahlreiche informelle Diskussionen und verschiedene Besuche.

Staatsrechnung 2011 des Kantons Freiburg: höhere Einnahmen als veranschlagt

Wed, 28 Mar 2012 11:30:00 GMT

Die Staatsrechnung des Kantons Freiburg weist zum zehnten Mal in Folge ein positives Ergebnis aus. Unter Berücksichtigung des ausserordentlichen Aufwands beläuft sich der Überschuss 2011 auf 2,8 Millionen Franken, während der Voranschlag mit einem praktisch ausgeglichenen Haushalt rechnete. Dieses Ergebnis ist im Wesentlichen über den Prognosen liegenden Einnahmen zu verdanken.

Staatsratssitzung vom 27. März 2012

Wed, 28 Mar 2012 07:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Der Staatsrat genehmigt den Richtplan der Agglomeration Freiburg

Mon, 26 Mar 2012 08:30:00 GMT

Der Staatsrat hat den Richtplan der Agglomeration Freiburg genehmigt. Damit bestätigt er die strategische Ausrichtung der Agglomeration Freiburg für ihre Entwicklung. Die Kantonsregierung stellt jedoch gleichzeitig mehrere formale Bedingungen, mit denen die Umsetzung der im Richtplan vorgesehenen Massnahmen, die noch vom Bund validiert werden müssen, sichergestellt werden soll. Die Ergebnisse der Evaluierung durch den Bund werden für Mitte 2013 erwartet.

Staatsratssitzung vom 19. März 2012

Wed, 21 Mar 2012 09:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Staatsratssitzung vom 13. März 2012

Wed, 14 Mar 2012 09:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Petition zur Dezentrierung der gemeinschaftlichen Hilfe zugunsten von psychisch kranken Personen

Wed, 07 Mar 2012 10:15:00 GMT

Die Staatskanzlei hat heute Vormittag eine Petition mit dem Titel "Petition zur Dezentrierung der gemeinschaftlichen Hilfe zugunsten von psychisch erkrankten Personen im Kanton Freiburg" erhalten. Sie geht von der Freiburgischen Interessengemeinschaft für Sozialpsychiatrie (AFAAP) aus und verlangt vom Staatsrat eine Finanzhilfe für die Schaffung von dezentrierten Räumen, in denen sich psychisch erkrankte Personen in der Nähe ihres Wohnorts sozial integrieren können.

Staatsratssitzung vom 6. März 2012

Wed, 07 Mar 2012 09:15:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Der Generalstaatsanwalt und der Staatsrat legen ihre Prioritäten zur Bekämpfung der Kriminalität fest

Fri, 02 Mar 2012 09:00:00 GMT

Der Generalstaatsanwalt und der Staatsrat haben die kantonale Kriminalpolitik 2012-2014 festgelegt. Gewalt, organisierte Bandenkriminalität, Drogenhandel, Raserei, Schwarzarbeit und ungesittetes Verhalten sind die sechs Bereiche, die für die Staatsanwaltschaft und die Ordnungskräfte im Vordergrund stehen werden.

Staatsratssitzung vom 28. Februar 2012

Wed, 29 Feb 2012 09:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Petition zur Wiedereröffnung des Bahnhofs Vuisternens-devant-Romont

Mon, 27 Feb 2012 16:30:00 GMT

Bei der Staatskanzlei wurde heute Nachmittag die Petition ""Öffnet die Türen des Zuges" im Bahnhof von Vuisternens-dt-Romont" eingereicht.

Alt Staatsrat Hans Bächler ist am 26. Februar 2012, im Alter von 88 Jahren verstorben

Mon, 27 Feb 2012 16:15:00 GMT

Traurig nimmt der Staatsrat zur Kenntnis, dass Hans Bächler, Staatsrat von 1976 bis 1991, am Sonntag, 26. Februar 2012 im Alter von 88 Jahren von uns gegangen ist.

Vernehmlassung des Projekts "RER Süd"

Fri, 24 Feb 2012 09:30:00 GMT

Die erste Etappe der RER Fribourg|Freiburg wurde am 11. Dezember 2011 mit der neuen Direktverbindung Bulle-Romont-Freiburg-Bern in Betrieb genommen. Im Hinblick auf die zweite Etappe, die für Ende 2014 vorgesehen ist, beauftragte der Staatsrat das Mobilitätsamt, in Zusammenarbeit mit den Freiburgischen Verkehrsbetrieben (TPF) die Zweckmässigkeit einer neuen Schnellverbindung zwischen Gruyères und Palézieux zu untersuchen. Die Resultate der Studie werden vom 27. Februar bis zum 9. März 2012 den durch das Schmalspursystem betroffenen Gemeinden, Oberämtern und Schulen zur Vernehmlassung unterbreitet.

Hommage des Staatsrats an Adolphe Merkle

Thu, 23 Feb 2012 15:00:00 GMT

Mit Bestürzung hat der Staatsrat vom Tod Adolphe Merkles Kenntnis genommen und spricht seiner Ehefrau sein tiefstes Beileid aus.

Erste Präsentationsbroschüre des Staatsrats 2012-2016

Fri, 17 Feb 2012 09:00:00 GMT

Die Ausgabe 2012 der Präsentationsbroschüre des Staatsrats ist soeben erschienen. Sie enthält ein Foto des neu gewählten Staatsrats und Einzelporträts der Mitglieder und wird den Schulen und der Bevölkerung des Kantons zur Verfügung gestellt.

Neue Regionalpolitik: Der Staatsrat will die Innovationsdynamik weiter stärken

Thu, 16 Feb 2012 08:00:00 GMT

Der Staatsrat des Kantons Freiburg hat an seiner heutigen Sitzung die Zuteilung der Finanzmittel zugunsten der Neuen Regionalpolitik (NRP) für den Zeitraum 2012 bis 2015 gutgeheissen. Dem Kanton Freiburg werden in den nächsten vier Jahren insgesamt 29,3 Millionen Franken für die NRP zur Verfügung stehen, sofern der Grosse Rat in der Märzsession zustimmen wird. Neu von den NRP-Geldern profitieren können auch die drei Sensler Gemeinden Bösingen, Schmitten und Wünnewil-Flamatt, die bisher durch die Eidgenossenschaft der Agglomeration Bern zugerechnet wurden.

Zusatzkredit für den Bau des Sessellifts Vounetz in Charmey

Thu, 16 Feb 2012 07:45:00 GMT

Das Projekt des neuen Sessellifts Vounetz in Charmey musste infolge von Problemen mit dem Untergrund, die beim Bau aufgetreten sind, angepasst werden. Dies verursachte geschätzte Mehrkosten in der Höhe von 1'598'224 Franken. Deshalb hat der Staatsrat beschlossen, zur Deckung der Mehrkosten einen Zusatzkredit vom 620'000 Franken zulasten des Staats zu gewähren. Er hat dem Grossen Rat einen entsprechenden Dekretsentwurf vorgelegt. Dieser wird voraussichtlich in der Märzsession 2012 behandelt.

Der Staatsrat spricht sich für den Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke aus, über den die Bevölkerung am 11. März 2012 abstimmen wird

Wed, 15 Feb 2012 09:15:00 GMT

Der Staatsrat empfiehlt den Freiburger Bürgerinnen und Bürger am kommenden 11. März den Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke anzunehmen.

Staatsratssitzung vom 14. Februar 2012

Wed, 15 Feb 2012 09:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Der Bereich Kinder und Jugendliche des Freiburger Netzwerks für psychische Gesundheit (FNPG) hat eine neue Ärztliche Direktorin

Wed, 08 Feb 2012 09:30:00 GMT

Der Verwaltungsrat des FNPG hat sich bezüglich der Stelle eines Ärztlichen Direktors für den Bereich Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie für Frau Dr. Birgit Radtke entschieden. Dr. Birgit Radtke wird die Stelle des aktuellen Ärztlichen Direktors Dr. Patrick Haemmerle übernehmen; dieser wird am kommenden 31. März vorzeitig in den Ruhestand treten. Der Staatsrat hat den Entscheid anlässlich seiner Sitzung vom 6. Februar 2012 genehmigt.

Der neue Direktor der Anstalten von Bellechasse wurde ernannt

Wed, 08 Feb 2012 09:15:00 GMT

Der neue Direktor der Anstalten von Bellechasse ist bekannt. Der Staatsrat hat an seiner Sitzung vom 6. Februar 2012 Franz Walter, den gegenwärtigen Direktor des Massnahmezentrums St. Johannsen im Kanton Bern, zum neuen Direktor ernannt. Franz Walter wird sein Amt auf den 1. Juni 2012 antreten.

Staatsratssitzung vom 6. Februar 2012

Wed, 08 Feb 2012 09:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Gilbert Fasel wird neuer Vorsteher des Amts für Drucksachen und Material

Fri, 03 Feb 2012 08:45:00 GMT

Der Staatsrat hat auf Vorschlag der Staatskanzlei Gilbert Fasel zum Vorsteher des Amts für Drucksachen und Material (DMA) ernannt. Dieser tritt seine neue Stelle am 1. Mai 2012 an. Er folgt auf Christian Brique, der altershalber in Pension geht.

Staatsratssitzung vom 31. Januar 2012

Wed, 01 Feb 2012 08:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Neuer Präsident und Vizepräsident des HFR-Verwaltungsrates

Mon, 30 Jan 2012 10:00:00 GMT

Der Staatsrat hat in seiner Sitzung vom 24. Januar Herrn Philippe Menoud zum neuen Verwaltungsratspräsidenten des freiburger spitals (HFR) gewählt.

Staatsratssitzung vom 24. Januar 2012

Wed, 25 Jan 2012 09:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Staatsratssitzung vom 17. Januar 2012

Wed, 18 Jan 2012 08:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Kantonale Integrationspolitik und Rassismusprävention: Prioritäten für das Jahr 2012

Mon, 16 Jan 2012 09:30:00 GMT

Der Staatsrat hat an seiner Sitzung vom 10. Januar die Bilanz der Fachstelle für die Integration der MigrantInnen und für Rassismusprävention zur Kenntnis genommen und die Prioritäten für das Jahr 2012 festgelegt. Die Fachstelle für die Integration wird die wichtigsten Projekte konsolidieren, die sie in den vergangenen Jahren realisiert hat, und das Spektrum an Instrumenten ausweiten, das sie den Akteuren im Bereich der Integration und insbesondere den Gemeinden zur Verfügung stellt.

Die Stellungnahmen des Staatsrats zu den Vernehmlassungen und Anhörungen des Bundes sind ab sofort im Internet

Mon, 16 Jan 2012 09:00:00 GMT

Seit Beginn dieses Jahres werden die Stellungnahmen des Staatsrats zu den Vernehmlassungen und Anhörungen des Bundes auf der Website www.fr.ch/bundesvernehmlassungen veröffentlicht. Jede Stellungnahme wird nach zwei Kriterien eingereiht: chronologisch, nach dem Datum der Antwort des Staatsrats, und thematisch, nach den Kapiteln der Systematischen Sammlung des Bundesrechts.

Finanzhilfen des Bundes zur Förderung der Mehrsprachigkeit

Wed, 11 Jan 2012 10:15:00 GMT

In Anwendung des Bundesgesetzes über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (SpG) und der Ausführungsverordnung (SpV) gewährt der Bund den mehrsprachigen Kantonen jährliche Finanzhilfen. Diese Finanzhilfen dienen dazu, die Mehrsprachigkeit innerhalb der kantonalen Verwaltung und im Verkehr mit den Gemeindebehörden und der Bevölkerung zu fördern. Mit ihnen soll ausserdem die Mehrsprachigkeit in der Bildung gefördert werden.

Neujahrsempfang des Staatsrats

Wed, 11 Jan 2012 10:00:00 GMT

Kommenden Freitag, 13. Januar 2012, überbringt der Staatsrat in Begleitung der Staatskanzlerin, des Vizekanzlers und eines Staatsweibels seinem Präsidenten Georges Godel die besten Neujahrswünsche.

HFR und Freiburger Netzwerk für psychische Gesundheit: Der Staatsrat ernennt neue Verwaltungsratsmitglieder

Wed, 11 Jan 2012 09:00:00 GMT

In seiner letzten Sitzung des Jahres 2011 hat der Staatsrat die neue Zusammensetzung des Verwaltungsrates des freiburger spitals (HFR) sowie des Freiburger Netzwerks für psychische Gesundheit (FNPG) für die Amtszeit 2012-2015 bestimmt. Der Staatsrat wählte die Mitglieder aufgrund ihrer ausgewiesenen Kompetenzen im Management und/oder ihrer Kenntnis des Gesundheitswesens. Weitere Kriterien wie ein Bezug zu den Gesundheits- oder Sozialeinrichtungen des Kantons, über den einige Mitglieder verfügen, spielten ebenfalls eine Rolle.

Der Staatsratssitzung vom 10. Januar 2012

Wed, 11 Jan 2012 08:15:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Hugo Stern übernimmt die Leitung des Amts für französischsprachigen obligatorischen Unterricht

Wed, 21 Dec 2011 10:15:00 GMT

Hugo Stern wird neuer Vorsteher des Amts für französischsprachigen obligatorischen Unterricht. Der Staatsrat hat an seiner Sitzung vom 20. Dezember 2011 seine Anstellung durch die Direktion für Erziehung, Kultur und Sport genehmigt. Der neue Vorsteher wird sein Amt am 1. April 2012 antreten.

Der Staatsratssitzung vom 20. Dezember 2011

Wed, 21 Dec 2011 09:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Höchstspannungsleitung Yverdon-Galmiz soll Pilotprojekt sein

Wed, 21 Dec 2011 08:30:00 GMT

Die nationale Netzgesellschaft für den Betrieb des Schweizer Höchstspannungsnetzes (Swissgrid) plant die Einführung von Pilotprojekten im Bereich der Erdkabelleitungen unter Einbezug der nationalen und lokalen Behörden, der Interessengruppen, der Wissenschaftler und aller betroffenen Akteure. Der Staatsrat ist der Meinung, dass die geplante Höchstspannungsleitung Yverdon-Galmiz alle nötigen Voraussetzungen für die Realisierung eines derartigen Pilotprojekts bietet. Er hat das Bundesamt für Energie offiziell gebeten, zu prüfen, ob unter bestmöglicher Berücksichtigung der Fristen im laufenden Verfahren die Durchführung eines Pilotprojekts machbar ist.

Konstituierende Sitzung des Staatsrats für die Legislaturperiode 2012 - 2016

Mon, 19 Dec 2011 10:00:00 GMT

Um den Übergang von der letzten Legislaturperiode zur nächsten zu vereinfachen, hat der Staatsrat beschlossen, die Regierung vor der offiziellen Sitzung vom 23. Dezember 2011 zu konstituieren.

Empfang zu Ehren des neu gewählten Bundesrats Alain Berset

Fri, 16 Dec 2011 13:15:00 GMT

Der Staatsrat lädt die Bevölkerung am 22. Dezember 2011 zum Umzug durch die Strassen der Stadt Freiburg und zur offiziellen Ehrung des neu gewählten Bundesrats Alain Berset in der Universität Miséricorde ein.

21 Funktionen des Staatspersonals nach dem Evalfri-System bewertet

Fri, 16 Dec 2011 11:00:00 GMT

Der Staatsrat hat die Verordnung vom 13. Dezember 2011 verabschiedet, mit der die Bewertung von 21 Referenzfunktionen des Staatspersonals aus der Verwaltung, dem technisch-wissenschaftlichen Bereich sowie aus dem Spital- und Sozialwesen umgesetzt wird. Die Einreihungsänderungen werden auf den 1. Januar 2012 rechtswirksam.

Martin Tinguely und Serge Boschung, Leiter der Ämter für Mobilität und für Energie

Fri, 16 Dec 2011 09:45:00 GMT

Der Staatsrat hat die neuen Dienstchefs des Amts für Energie und des Amts für Mobilität ernannt. Martin Tinguely wird ab dem 1. Januar 2012 die Führung des neuen Amts für Mobilität übernehmen. Serge Boschung wird zum Dienstchef des Amts für Energie ernannt. Beide Personen kennen ihren Fachbereich sehr gut, da sie bereits im Amt für Verkehr und Energie Führungsposten einnahmen.

Der Staatsrat gratuliert Alain Berset zu seiner Wahl zum Bundesrat

Wed, 14 Dec 2011 12:45:00 GMT

Der Staatsrat freut sich über die Wahl von Alain Berset in den Bundesrat. Insbesondere zollt er dem Werdegang des neu gewählten Bundesrats Anerkennung, der schon im Verfassungsrat sass, ein sehr aktiver Ständerat war und 2009 sogar das Amt des Präsidenten der kleinen Kammer bekleidete. Die Regierung ist glücklich, dass der Kanton nun zum vierten Mal in der Geschichte auf höchster Ebene der Bundespolitik vertreten ist. Ein Empfang zu Ehren von Alain Berset findet am Donnerstag, 22. Dezember 2011, statt.

Staatsratssitzung vom 13. Dezember 2011

Wed, 14 Dec 2011 08:30:00 GMT

Zusammenfassung

Staatsratssitzung vom 6. Dezember 2011

Fri, 09 Dec 2011 09:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Kantonale Wahlen: zweiter Wahlgang der Staatsratswahl

Mon, 05 Dec 2011 07:30:00 GMT

Finden Sie auf www.fr.ch/wahlen die Endergebnisse des zweiten Wahlgangs der Staatsratswahl.

Vernehmlassung des neuen Gesetzes über Geoinformation

Wed, 30 Nov 2011 11:15:00 GMT

Der Staatsrat hat die Vernehmlassung des Vorentwurfs des kantonalen Gesetzes über Geoinformation genehmigt. Dieser wird dem Kanton gestatten, den Anforderungen des neuen Bundesrechts auf diesem Gebiet zu entsprechen. Er wird als Grundlage für die Erstellung der Infrastruktur der kantonalen Geodaten sowie der Einführung neuer kantonaler Aufgaben wie das Erstellen des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen dienen.

Das Gesetz über die öffentlichen Gaststätten soll einen angemessenen rechtlichen Rahmen bieten für neue Verhaltensweisen der Kundschaft sowie Missbrauch und Störungen vorbeugen

Wed, 30 Nov 2011 09:30:00 GMT

Die Sicherheits- und Justizdirektion gibt den Vorentwurf zur Revision des Gesetzes über die öffentlichen Gaststätten in die Vernehmlassung. Das Ziel ist, einen angemesseneren rechtlichen Rahmen zu schaffen für die neuen Verhaltensweisen der Kundschaft, die angebotenen Veranstaltungen der Betriebe besser zu regeln und die Prävention gegen übermässigen Alkoholkonsum, insbesondere durch die Jungen, zu verbessern. Ausserdem soll effizienter gegen Lärmbelästigungen, Beschädigungen und Gewalttätigkeiten vorgegangen werden können.

Die mit Polizeigewalt ausgestatteten Beamtinnen und Beamten dürfen mit 60 Jahren in den Ruhestand

Wed, 30 Nov 2011 09:30:00 GMT

Die mit Polizeigewalt ausgestatteten Beamtinnen und Beamten werden künftig mit 60 Jahren pensioniert. Der Staatsrat hat an seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die Regel, die bereits für die Polizeibeamtinnen und -beamten gilt, auch auf die Fachpersonen für Justizvollzug des Zentralgefängnisses und der Anstalten von Bellechasse sowie auf die Wildhüter-Fischereiaufseher auszuweiten. Diese Abgleichung geschieht in erster Linie aus Gründen der öffentlichen Sicherheit.

Staatsratssitzung vom 29. November 2011

Wed, 30 Nov 2011 08:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Verstärkte Partnerschaft für die Lancierung der RER Fribourg | Freiburg

Mon, 28 Nov 2011 14:00:00 GMT

Die SBB, der Kanton und die Stadt Freiburg haben soeben eine Beteiligungsverein¬barung abge-schlossen, damit die SBB 5% des Aktienkapitals der Freiburgischen Verkehrsbetriebe (TPF) über-nehmen. Diese Beteiligung der SBB am Aktienkapital der TPF ist ein weiterer Schritt in der Zu-sammenarbeit zwischen den beiden Verkehrsunternehmen und bedeutet eine substanzielle Verstär-kung der Partnerschaft im Hinblick auf die Lancierung der ersten Etappe der RER Fribourg | Frei-burg am 11. Dezember 2011, die der Mobilität im Kanton eine ganz neue Dynamik verleihen wird.

Der Staatsrat setzt ein Zeichen für die Eingliederun

Mon, 28 Nov 2011 06:15:00 GMT

Ab dem kommenden 1. Januar bezahlen Behinderte, die in Werkstätten arbeiten, keinen Beitrag mehr an die Kosten ihrer Betreuung.

Jean-Daniel Gachoud erhält den diesjährigen Sportpreis des Kantons Freiburg für seinen Einsatz für das Ringen

Fri, 25 Nov 2011 08:15:00 GMT

Der Staatsrat vergibt Jean-Daniel Gachoud aus Domdidier den Sportpreis 2011 des Kantons Freiburg. Nach Bernard Pastéris wird Jean-Daniel Gachoud somit der neunte Preisträger dieses mit 5 000 Franken dotierten Preises. Die beiden Förderpreise der kantonalen Sportkommission gehen an Julie Pantillon aus Sugiez (Rhythmische Sportgymnastik) und Pascal Ungersböck aus Riaz (Leichtathletik).

Ein Geschichtsbuch für alle Freiburger Neubürgerinnen und Neubürger

Wed, 23 Nov 2011 16:30:00 GMT

Ein historischer Führer, der die gesamte Geschichte des Kantons Freiburg von der prähistorischen Zeit an vorstellt, ist das Geschenk des Staatsrats an alle Personen, die seit 2009 eingebürgert wurden. Das vom Historiker Alain-Jacques Tornare verfasste Werk, das mit zahlreichen Illustrationen des Künstlers Ludo ausgestattet ist, erscheint in einer französischen und einer deutschen Ausgabe.

Voranschlag 2012 : Kompensationsmassnahmen

Wed, 23 Nov 2011 10:00:00 GMT

Der Staatsrat trifft Massnahmen zur Einhaltung des vorgeschriebenen Haushaltsgleichgewichts

Staatsratssitzung vom 22. November 2011

Wed, 23 Nov 2011 08:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Staatsratssitzung vom 16. November 2011

Fri, 18 Nov 2011 08:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Kantonale Wahlen: Ein zweiter Wahlgang findet am 4. Dezember 2011 statt

Wed, 16 Nov 2011 13:00:00 GMT

Die Frist für den Rückzug von Kandidaturen für den zweiten Wahlgang der Staatsratswahl ist heute um 12 Uhr abgelaufen. Drei Kandidaten haben sich von der Wahl zurückgezogen. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Freiburg werden also zum zweiten Wahlgang einberufen, der am Sonntag, 4. Dezember 2011, stattfindet.

Petition verlangt, dass die InterRegio-Züge weiterhin in Romont und in Palézieux halten

Tue, 15 Nov 2011 13:30:00 GMT

Die Staatskanzlei erhielt heute Nachmittag eine Petition von Bürgerinnen und Bürgern, die verlangen, dass die Interregio-Züge Richtung Genf-Flughafen nach dem Fahrplanwechsel 2013 weiterhin in Romont und in Palézieux halten.

Kantonale Wahlen: Endergebnisse

Sun, 13 Nov 2011 17:30:00 GMT

Sie finden alle Ergebnisse der Staatsrats-, Oberamts- und Grossratswahlen auf der Website www.fr.ch/wahlen.

Die Freiburger Bürgerinnen und Bürger können ihre Identitätskarte weiterhin auf dem Gemeindebüro bestellen

Fri, 11 Nov 2011 14:15:00 GMT

Die Bürgerinnen und Bürger können ihre Identitätskarte auch in Zukunft bei ihrer Gemeinde bestellen. Der Staatsrat, der aufgrund einer neuen Bestimmung des Bundesgesetzes über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige Stellung zu dieser Frage nehmen musste, hat am Dienstag, 8. November, beschlossen, diesen bürgerfreundlichen Dienst der Kantonsgemeinden beizubehalten.

Finanzielle Unterstützung für Unternehmen, die eine Person über 55 anstellen

Thu, 10 Nov 2011 09:00:00 GMT

Der Staatsrat hat den kantonalen Plan zur Stützung der Wirtschaft um eine weitere Massnahme ergänzt. Sie richtet sich an Unternehmen, die eine stellensuchende Person über 55 einstellen möchten. Mit dieser Massnahme kann der Kanton die Sparbeiträge des Arbeitgebers an die berufliche Vorsorge ganz oder teilweise übernehmen. Unter der Bezeichnung «55+» tritt die Massnahme am 1. Januar 2012 für zwei Jahre in Kraft.

Staatsratssitzung vom 8. November 2011

Wed, 09 Nov 2011 09:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Notfallversorgung: Bürgerinnen und Bürger aller Bezirke bald gleichgestellt

Mon, 07 Nov 2011 14:00:00 GMT

Der Staatsrat hat der Direktion für Gesundheit und Soziales (GSD) die Erlaubnis erteilt, einen Gesetzesvorentwurf über die präklinischen Notfälle (PNG) in die Vernehmlassung zu geben. Das neue Gesetz, das auf einem Bericht basiert, der die Situation in allen Regionen des Kantons analysiert, schlägt neue Leistungen vor, darunter insbesondere einen mobilen Dienst für Notfallmedizin und Reanimation (SMUR) für das ganze Kantonsgebiet. Des Weiteren ist eine medizinische Telefontriage vorgesehen, anhand derer die Patientinnen und Patienten an die richtige Adresse weitergeleitet und die Bereitschaftsärztinnen und -ärzte und die Notfalldienste der Spitäler entlastet werden können.

Der Staatsrat beglückwünscht Mgr. Charles Morerod zur Ernennung zum neuen Bischof von Lausanne, Genf und Freiburg

Thu, 03 Nov 2011 10:45:00 GMT

Der Staatsrat freut sich darüber, dass Papst Benedikt XVI. Charles Morerod zum neuen Bischof von Lausanne, Genf und Freiburg ernannt hat. Er gratuliert dem neuen Bischof und wünscht ihm Befriedigung in der Ausübung seines neuen Amts.

Der Staatsrat freut sich über die Konzentration der Tätigkeiten der Forschungsanstalt Agroscope ALP am Standort Posieux

Wed, 02 Nov 2011 13:00:00 GMT

Der Staatsrat freut sich über den Entscheid des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, die Tätigkeiten der Forschungsanstalt Agroscope Liebefeld-Posieux im Jahr 2017 am Standort Posieux zu konzentrieren. Dieser Entscheid kam nach intensiven Verhandlungen zustande und ermöglicht nun die Entwicklung eines Kompetenzzentrums mit nationaler und internationaler Ausstrahlung im Bereich der Forschung, der Ausbildung und der Beratung am Standort Grangeneuve-Posieux. Mit diesem Projekt wird auch die Hauptstadtregion Schweiz gestärkt; es gehört zu den ersten konkreten Projekten in diesem Rahmen.

Die Umsetzung der Kantonsverfassung ist grösstenteils unter Dach und Fach

Fri, 28 Oct 2011 08:30:00 GMT

Nach sieben Jahren Rechtsetzungsarbeit ist die Umsetzung der Kantonsverfassung im Wesentlichen abgeschlossen. Bis heute sind rund 90 % der als zwingend eingestuften Projekte umgesetzt. Der Leitungsausschuss wird seine Tätigkeit am 31. Dezember 2011 einstellen. Weitere zwölf komplexe Projekte sollten bis 2013 fertiggestellt sein. Der Staatsrat hat den Schlussbericht über die Umsetzung der Kantonsverfassung an den Grossen Rat überwiesen.

Der Freiburger Staatsrat stellt seine Legislaturbilanz 2007-2011 vor

Wed, 26 Oct 2011 09:00:00 GMT

Der Staatsrat in corpore hat heute an einer Medienkonferenz seine Bilanz der Legislaturperiode 2007-2011 vorgestellt. Sie orientiert sich am Regierungsprogramm und zeigt auf, dass die meisten Ziele erreicht wurden. Die in Form einer Broschüre veröffentlichte Legislaturbilanz umfasst etwa fünfzig Seiten und kann auf folgender Website heruntergeladen oder bestellt werden: www.fr.ch/sr.

Staatsratssitzung vom 25. Oktober 2011

Wed, 26 Oct 2011 08:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Startschuss für den Technologie- und Innovationspark Freiburg

Fri, 21 Oct 2011 08:30:00 GMT

Der Staatsrat und der Gemeinderat der Stadt Freiburg konkretisieren den Aufbau des Technologie- und Innovationsparks Freiburg. Eine Projektleitung bestehend aus Vertretern von Kanton und Stadt Freiburg sowie akademischen Kreisen wurde mit der Umsetzung beauftragt. Diese hat die Projektorganisation sowie einen Zeitplan für die Umsetzung festgelegt. Im Idealfall könnte der Technologie- und Innovationspark seine Tätigkeit Ende 2013 aufnehmen. Im Endausbau sollen mehrere Hundert Arbeitsplätze geschaffen werden.

Sechs strategische Ziele zur Stärkung der bürgernahen Sicherheit

Wed, 19 Oct 2011 07:45:00 GMT

Der kantonale Rat für Prävention und Sicherheit (KRPS) hat diesen Morgen die strategischen Ziele zur Stärkung der bürgernahen Sicherheit vorgestellt. Der KRPS verfolgt einen interdisziplinären Ansatz, der polizeiliche Tätigkeit und Gesundheitsprävention insbesondere bei den Jugendlichen miteinander verbindet. Im Bereich der Bürgernähe stellen die Gemeinden Partner von erstrangiger Bedeutung dar.

Staatsratssitzung vom 11. Oktober 2011

Wed, 12 Oct 2011 07:45:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Interkommunaler Finanzausgleich 2012

Wed, 05 Oct 2011 07:45:00 GMT

Im Hinblick auf das zweite Anwendungsjahr gibt der Staatsrat in seiner am 3. Oktober 2011 angenommenen Ausführungsverordnung die Ergebnisse des interkommunalen Finanzausgleichs 2012 bekannt.

Staatsratssitzung vom 3. Oktober 2011

Wed, 05 Oct 2011 07:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Entdecken Sie die vollständige Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die kantonalen Wahlen

Mon, 03 Oct 2011 13:45:00 GMT

Nach Ablauf der Frist für die Einreichung der Listen für die kantonalen Wahlen in diesem Herbst veröffentlicht die Staatskanzlei die Namen aller Kandidatinnen und Kandidaten für den Staatsrat, den Grossen Rat und die Oberämter auf der Webseite http://www.fr.ch/wahlen. Die Liste der Kandidaten und Kandidatinnen für die Wahl in den Grossen Rat und die Oberämter sind auch auf den Interseiten der Oberämter einsehbar.

Begegnung der Staatsräte der Kantone Waadt und Freiburg

Thu, 29 Sep 2011 08:45:00 GMT

Im Rahmen ihrer regelmässigen Treffen haben die Waadtländer und Freiburger Staatsräte am Mittwoch, 28. September 2011 am frühen Nachmittag im Museum "L'Elysée" eine gemeinsame Sitzung abgehalten. Für beide Regierungen war dies das letzte Treffen in dieser Legislaturperiode.

Staatsratssitzung vom 27. September 2011

Wed, 28 Sep 2011 08:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Armeeantenne auf dem Moléson: der Staatsrat und das VBS werden gemeinsam nach alternativen Lösungen suchen

Tue, 27 Sep 2011 12:15:00 GMT

Der Staatsrat nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beschlossen hat, das Projekt mit sofortiger Wirkung zu suspendieren. Die Freiburger Kantonsbehörden und das VBS werden zusammenkommen, um mögliche Alternativen zum ursprünglichen Projekt zu diskutieren.

Umsetzung der Energiestrategie des Kantons Freiburg

Wed, 21 Sep 2011 10:00:00 GMT

Der Staatsrat einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Energiegesetzes vom 9. Juni 2001 genehmigt. Dieser könnte noch dieses Jahr im Grossen Rat behandelt werden. Zusammen mit dem im Mai 2011 verabschiedeten Gesetz über den kantonalen Energiefonds wird der Kanton so über alle Instrumente verfügen, die er benötigt, um seine Energiestrategie umzusetzen. Diese Strategie zielt darauf ab, bis 2030 die 4000-Watt-Gesellschaft zu erreichen. Die wichtigsten Änderungen betreffen die Vorbildrolle der öffentlichen Körperschaften, die Heizungs- und Warmwasseraufbereitungsanlagen, den Ersatz von Elektroheizungen, höhere Anforderungen an Kühlung und Lüftung, die Anfertigung eines Gebäudeenergieausweises für gewisse Gebäudekategorien, die Beleuchtung und die Grossverbraucher.

Verpflichtungskredit für die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs

Wed, 21 Sep 2011 08:30:00 GMT

Der Staatsrat beantragt dem Grossen Rat, das Dekret vom 16. November 2007 über einen Verpflichtungskredit für die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs bis 2012 zu verlängern. Gleichzeitig wird eine Erhöhung des Kredits um knapp 5.4 Mio. Franken beantragt.

Staatsratssitzung vom 20. September 2011

Wed, 21 Sep 2011 08:00:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Die Revision des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch hievt das kantonale Privatrecht vom 19. ins 21. Jahrhundert

Fri, 16 Sep 2011 12:30:00 GMT

Der Entwurf des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch liegt nun auf dem Tisch des Grossen Rats. Dank des neuen Gesetzes macht das kantonale Privatrecht einen Sprung von hundert Jahren und wird nun der Gesellschaft des 21. Jahrhunderts angepasst. Diese Anpassung an die heutigen Gegebenheiten ist besonders markant im Bereich des Nachbarschaftsrechts. Auch das Erbrecht wird im Hinblick auf die Professionalisierung der Friedensgerichtsbarkeit aktualisiert.

Staatsratssitzung vom 13. September 2011

Wed, 14 Sep 2011 08:45:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Joseph Deiss als Vorsitzender der Generalversammlung der Vereinten Nationen: ein bewegendes UNO-Jahr im Kanton

Mon, 12 Sep 2011 11:15:00 GMT

Das Mandat von Joseph Deiss, der am 11. Juni 2010 zum Vorsitzenden der 65. UNO-Generalversammlung gewählt wurde, läuft heute ab. Das Präsidialjahr an der Spitze dieser internationalen Institution war sowohl für die Schweiz als auch für unseren Kanton eine Ehre.

Petition für eine ärztliche Untersuchung vor jeder Abschiebung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern

Fri, 09 Sep 2011 13:00:00 GMT

Bei der Staatskanzlei wurde heute Nachmittag eine Petition der Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter (ACAT) - Pérolles eingereicht; mit dieser Petition wird verlangt, dass vor jeder Abschiebung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern eine ärztliche Untersuchung durchgeführt wird und dass die Arztberichte von den zuständigen Behörden beachtet werden.

Jean-Christophe Bourquin wird neuer Direktor der Fachhochschule Freiburg für Soziale Arbeit

Wed, 07 Sep 2011 09:30:00 GMT

Die Direktion für Erziehung, Kultur und Sport hat Herrn Jean-Christophe Bourquin zum neuen Direktor der Fachhochschule Freiburg für Soziale Arbeit ernannt. Er tritt die Nachfolge von Herrn Dimitri Sudan an, der auf den 31. August 2011 als Direktor der Hochschule zurückgetreten ist und neu Leiter der Abteilung IV " Programme " des Schweizerischen Nationalfonds wird.

Öffentliches Beschaffungswesen: Der Kanton erhöht die Schwellenwerte für das freihändige Verfahren

Wed, 07 Sep 2011 07:30:00 GMT

Der Staatsrat beschloss, die Schwellenwerte für freihändige Vergaben von Bauarbeiten (Bauneben- und Bauhauptgewerbe) am 1. Oktober anzuheben. Neu kann ein Auftrag nach dem freihändigen Verfahren vergeben werden, wenn er bei Bauaufträgen für den Ausbau unter 150 000 Franken (bisher: 100 000 Franken) und bei Bauaufträgen für den Rohbau unter 300 000 Franken (bisher: 150 000 Franken) liegt. Diese neuen Schwellenwerte entsprechen den in der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) definierten Werten. Mit dieser Anpassung wird der Kanton einfacher öffentliche Beschaffungen durchführen können.

Staatsratssitzung vom 5. September 2011

Wed, 07 Sep 2011 07:30:00 GMT

Zusammenfassung der Sitzung

Der Freiburger Staatsrat spricht der Waadtländer Regierung und der Familie von Jean-Claude Mermoud im Namen des Kantons Freiburg sein Beileid aus

Tue, 06 Sep 2011 13:00:00 GMT

Die Mitglieder der Freiburger Regierung haben mit Bestürzung und grosser Trauer vom Hinschied ihres Waadtländer Kollegen Jean-Claude Mermoud erfahren, der in der Nacht von Montag auf Dienstag im Alter von 59 Jahren verstorben ist.